Ende August hat die AOK Rheinland-Pfalz die Hausärzte angeschrieben und aufgefordert, die neuen, zwischen der AOK und dem Landesapothkerverband (LAV) getroffenen Vereinbarungen bezüglich der Lieferung von Inkontinenzprodukten zu beachten. In diesem Schreiben werden die angeschriebenen Ärztinnen und Ärzte dazu gedrängt,sich gutachtlich zur Schwere der Inkontinenz auf dem Rezept für Inkontinenzartikel zu äußern. Eine Handlungsanweisung, wie die Schwere der Inkontinenz seitens der AOK definiert ist, wurde gleich mitgeliefert.

Da  dieses Ansinnen auf der Basis  eines Vertrages zwischen Dritten rechtlich nicht bindend erscheint und eine ganze Reihe von Fragen aufwirft, hat Dr. Andreas Pfeifer das Ansinnen der AOK Rheinland-Pfalz der KV Rheinland-Pfalz mitgeteilt und  um Klärung des Sachverhaltes  gebeten. 

Die KV hat zügig reagiert: Das Ansinnen der AOK ist für die Ärzteschaft nicht relevant und der Vertrag zwischen AOK und LAV hat keinerlei rechtliche Wirkung für die Verordnung von Inkontinenzartikeln. Die KV wird den Vorgang wegen Kompetenzüberschreitung der AOK auch der Aufsichtsbehörde, sprich dem Gesundheitsministerium vortragen. 

Fazit: Wir Ärzte verordnen Inkontinenzartikel wie bisher auf Basis der Hilfsmittelrichtlinie und des Wirtschaftlichkeitsgebotes. Angaben zur Schwere der Inkonzinenz können vom verordnenden Arzt nicht verlangt werden. 

Im Anhang finden Sie das Schreiben an die KV RLP und  die Antwort der  kassenärztliche Vereinigung. Eine entsprechende Information steht bereits auf der Internetseite der KV.

 Antwortschreiben der KV-RLP